Rote Fahne mit der Aufschrit DIE LINKE.

Mülheim an der Ruhr 2020 Eine Stadt für alle

Sozialpolitik: Armut Bekämpfen Andrea Mobini, Ratslistenplatz 1, Mellinghofen

Mülheim gehört zu den Städten mit einer der höchsten Armutsraten im Ruhrgebiet, eine geteilte Stadt mit einem Nord - Süd Gefälle. Auf der einen Seite der Reiche Süden mit Stadtteilen wie Selbeck, Mintard und Holthausen, wo Armut keine oder kaum eine Rolle spielt, auf der anderen Seite der Norden, mit Stadtteilen wie der Stadtmitte, Eppinghofen und Styrum, wo Armut eine große Rolle spielt. Insbesondere die Kinderarmut, als Beispiel Holthausen hat eine Kinderarmut von 3% Teile der Innenstadt 64%.
Sozialer Wohnungsbau wenn er überhaupt stattfindet wird fokussiert auf den Norden, im reichen Süden findet man kaum oder gar keinen sozialen Wohnungsbau.

Armut darf nicht zur Diskriminierung und Benachteiligung führen.
Wenn sich Herr Vermeulen in der WAZ auf kaufkraftloses Klientel bezieht, dass er aus der Innenstadt weg ha-ben möchte, diskriminiert er schlichtweg arme Menschen. Wo genau er sie hinhaben möchte, sagt er allerdings nicht, des Weiteren würde es eine Gentrifizierung der Innenstadt bedeuteten, wo nur leben kann wer genug Geld mitbringt, dass betrifft dann auch die Mittelschicht.

Was wir brauchen sind Konzepte die vor Ort ansetzen, dazu zählt der Ausbau der U3 Plätze, Ausbau der OGS mit mehr Fachpersonal, wo neben gemeinsamen lernen auch Freizeitaktivitäten im Vordergrund stehen. Kosten-lose Bildung von der Kita bis zum Studium genauso, wie ein warmes gesundes Mittagessen in allen Bildungsein-richtungen.

Bezahlbarer und sozialer Wohnraum überall in der Stadt, Stadtteilzentren (Nachbarschaftshäuser) mit Angebo-ten für Vereine, Gruppen, Repaircafes und Nachhilfe, aber auch Beratung für alle Einwohner*innen, in jedem Stadtteil müssen eingerichtet werden. ÖPNV muss für Kinder und Jugendliche aber auch Senior*innen und Leistungsbezieher*innen kostenlos werden, perspektivisch setzen wir auf einen fahrscheinlosen ÖPNV.
Verhindert man dadurch Armut? Nein, dazu müssen natürlich auf Bundesebene die Weichen gestellt werden, ein Mindestlohn von 13 Euro, eine Grundsicherung für Rentner*innen und ein Weg von Hartz 4 hin zu einer Mindestsicherung und einer Kindergrundsicherung, aber Armut muss auch vor Ort bekämpft werden.

Gleichzeitig müssen Kommunen so ausgestattet werden, dass sie handeln können, dazu muss endlich auch ein Altschuldenschnitt her. Alles nicht finanzierbar? Doch, nicht auf Prestigeobjekte setzten wie z.B Ruhrbania, die sich 90 % der Einwohner*innen nicht leisten können, sondern Konzepte entwickeln, die eine solidarische Stadt für alle ausmachen, da ist Gewerbe nicht ausgeschlossen, sondern ein wichtiger Bestandteil davon. Davon profitieren alle Einwohner*innen.

Veröffentlicht am 29.08.2020